Der BGH hat in einem Prozess um einen tödlichen Raserunfall das Urteil des LG Arnsberg in weiten Teilen bestätigt.
Das LG Arnsberg hatte den Angeklagten H. …
Aktuelles
Kategorie: Verkehrsstrafrecht
Verkehrsstrafrecht
Mehr Schutz für Radverkehr, höhere Strafen für Raser: Bundesrat stimmt Bußgeldkatalog zu
Der Bundesrat hat am 08.10.2021 einem Vorschlag der Bundesregierung zur sogenannten Bußgeldnovelle zugestimmt.
Die Verordnung kann nun von der Bundesregierung im Bundegesetzblatt verkündet werden und drei Wochen später in Kraft treten. …
Verurteilung des Angeklagten im Fall einer tödlich endenden Polizeiflucht durch die Berliner Innenstadt rechtskräftig
Die Verurteilung des Angeklagten im Fall einer tödlich endenden Polizeiflucht durch die Berliner Innenstadt ist rechtskräftig.
Das Landgericht Berlin hat den zur Tatzeit 27-jährigen Angeklagten unter anderem wegen zweifachen Mordes in Tateinheit mit dreifachem versuchten Mord und mit verbotenem Kraftfahrzeugrennen mit Todesfolge zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. …
Verurteilung des Angeklagten im Fall einer tödlich endenden Polizeiflucht durch die Berliner Innenstadt rechtskräftig
Die Verurteilung des Angeklagten im Fall einer tödlich endenden Polizeiflucht durch die Berliner Innenstadt ist rechtskräftig.
Das Landgericht Berlin hat den zur Tatzeit 27-jährigen Angeklagten unter anderem wegen zweifachen Mordes in Tateinheit mit dreifachem versuchten Mord und mit verbotenem Kraftfahrzeugrennen mit Todesfolge zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. …
Flucht vor Polizei kann verbotenes Kraftfahrzeugrennen sein
Flieht ein Verkehrsteilnehmer mit seinem Pkw vor einem Streifenwagen, um einer Polizeikontrolle zu entgehen, kann dies den Tatbestand des verbotenen Kraftfahrzeugrennens erfüllen. …
Flucht vor Polizei kann verbotenes Kraftfahrzeugrennen sein
Flieht ein Verkehrsteilnehmer mit seinem Pkw vor einem Streifenwagen, um einer Polizeikontrolle zu entgehen, kann dies den Tatbestand des verbotenen Kraftfahrzeugrennens erfüllen. …
Verurteilung eines Teilnehmers an illegalem Autorennen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge bestätigt
Der BGH hatte über die Revisionen der beiden zur Tatzeit 21 Jahre alten Angeklagten gegen ein Urteil des LG Kleve zu entscheiden. …
Verurteilung eines Teilnehmers an illegalem Autorennen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge bestätigt
Der BGH hatte über die Revisionen der beiden zur Tatzeit 21 Jahre alten Angeklagten gegen ein Urteil des LG Kleve zu entscheiden. …
Stuttgarter „Raser-Fall“ rechtskräftig abgeschlossen
Der BGH hat im Stuttgarter „Raser-Fall“ entschieden, dass die Beweiswürdigung des LG Stuttgart, mit der es einen Tötungsvorsatz des Rasers verneint hatte, …
Berliner Ku’damm-Raser: 13 Jahre Haft wegen versuchten Mordes
Das LG Berlin hat den Angeklagten nach einem tödlichem Zusammenstoß bei einem illegalem spontanen Autorennen auf dem Kurfürstendamm unter anderem wegen versuchten Mordes zu einer Freiheitsstrafe von 13 Jahren verurteilt. …