Flieht ein Verkehrsteilnehmer mit seinem Pkw vor einem Streifenwagen, um einer Polizeikontrolle zu entgehen, kann dies den Tatbestand des verbotenen Kraftfahrzeugrennens erfüllen. …
Aktuelles
Kategorie: Allgemein
Verkehrsstrafrecht
Flucht vor Polizei kann verbotenes Kraftfahrzeugrennen sein
Flieht ein Verkehrsteilnehmer mit seinem Pkw vor einem Streifenwagen, um einer Polizeikontrolle zu entgehen, kann dies den Tatbestand des verbotenen Kraftfahrzeugrennens erfüllen. …
Verurteilung eines Teilnehmers an illegalem Autorennen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge bestätigt
Der BGH hatte über die Revisionen der beiden zur Tatzeit 21 Jahre alten Angeklagten gegen ein Urteil des LG Kleve zu entscheiden. …
Verurteilung eines Teilnehmers an illegalem Autorennen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge bestätigt
Der BGH hatte über die Revisionen der beiden zur Tatzeit 21 Jahre alten Angeklagten gegen ein Urteil des LG Kleve zu entscheiden. …
Stuttgarter „Raser-Fall“ rechtskräftig abgeschlossen
Der BGH hat im Stuttgarter „Raser-Fall“ entschieden, dass die Beweiswürdigung des LG Stuttgart, mit der es einen Tötungsvorsatz des Rasers verneint hatte, …
Berliner Ku’damm-Raser: 13 Jahre Haft wegen versuchten Mordes
Das LG Berlin hat den Angeklagten nach einem tödlichem Zusammenstoß bei einem illegalem spontanen Autorennen auf dem Kurfürstendamm unter anderem wegen versuchten Mordes zu einer Freiheitsstrafe von 13 Jahren verurteilt. …
Strafrechtliche Promillegrenzen für E-Scooter-Fahrer wie für Autofahrer
Das LG Osnabrück hat entschieden, dass E-Scooter als Kraftfahrzeuge einzustufen und damit gilt für die Annahme der absoluten Fahruntüchtigkeit der Grenzwert von 1,1 Promille. …
Illegale Autorennen-Mord?
Immer mal wieder liest und hört man in den Medien von tödlichen Unfällen, bei denen es zuvor zu Rennen zwischen mehreren Autofahrern gekommen ist. …
Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat zu dem Aussetzungs- und Vorlagebeschlusses des AG Villingen-Schwenningen zu § 315d Absatz 1 Nummer 3 StGB (2 BvL 1/20) Stellung genommen.
Die vom AG Villingen-Schwenningen mit Aussetzungs- und Vorlagebeschluss vom 16.01.2020 (6 Ds 6 Js 980/19) – Aktenzeichen des BVerfG: 2 BvL 1/20 – vorgelegte Norm des § 315d Abs. …
Kein Entzug des Führerscheins für Betrunkenen auf E-Scooter
Das AG Dortmund hat einen Mann, der nachts betrunken auf einem E-Scooter von der Polizei angehalten wurde, wegen Alkohols im Straßenverkehr zu 25 Tagessätzen zu je 35 Euro verurteilt, …